Der Denkmalpflegeplan - Instrument für eine vorausschauende Denkmalpflege

Vortrag von Frau Dr. Gundula Lang am 25.04.2015

Der Denkmalpflegeplan, so wie er im Denkmalschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen im §25 verankert ist, ist ein gemeindlicher Fachplan zur Entwicklung und Steuerung der kommunalen Denkmalpflege und behandelt das gesamte Gemeindegebiet. Nicht zu verwechseln ist dieses Instrument mit dem Denkmalp?egeplan, wie er zum Beispiel in Berlin existiert. Dort ist unter diesem Begriff eine private Planung zu verstehen, die für die Vorbereitung und Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen an meist größeren, aus mehreren Bauteilen bestehenden Baudenkmälern erstellt wird.

Der Denkmalpflegeplan als Planungsinstrument für ein ganzes Gemeindegebiet ist erstmalig in das Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden, das als jüngstes der Denkmalschutzgesetze der westdeutschen Bundesländer 1980 in Kraft getreten ist. Durch die Ansiedlung der Unteren Denkmalbehörden bei den Gemeinden und nicht an höherer Stelle, beispielsweise bei der Kreisverwaltung, überträgt das DSchG die Verantwortung für die Baudenkmäler den Gemeinden. Konsequent dieser Selbstverantwortung folgend, obliegt auch der Denkmalpflegeplan der Gemeindeverwaltung und dem Rat.

Übernommen wurde dieses Instrument nach der Wiedervereinigung in die Denkmalschutzgesetze der Länder Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt, zum Teil in etwas abgewandelter Form.

Der Denkmalpflegeplan - Grundlage für die Planung
Die Planung, auf kommunaler Ebene also die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, ist durch die gesetzlichen Regelungen verpflichtet, die Kulturgüter, worunter die Denkmäler aufgrund ihres gesetzlichen Schutzes besonders hervorgehoben sind, zu berücksichtigen, und zwar sowohl bei der Darstellung des Plangebiets wie auch im Abwägungsvorgang. Fast immer werden diese Belange im Planaufstellungsverfahren als schriftliche Stellungnahmen zur Siedlungs- und Ortsgeschichte eingebracht, die auf einzelne Baudenkmäler im Plangebiet sowie ggf. in dessen unmittelbarer Nähe bezogen sind. Eine Fachplanung, wie sie beispielsweise zum Verkehrsaufkommen, zum Bedarf an Schulen oder Kindergärten, zum Immissionsaufkommen oder zum Lärmschutz existiert, gibt es für die Kulturgüter meist nicht und es ist im Planaufstellungsverfahren auch nicht möglich, unter Wahrung der vorgegebenen Fristen eine derartig umfassende, über das Plangebiet hinausgehende Fachplanung zu erstellen.

Diesem Defizit begegnet die Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Gemeindegebiet. Als Fachbeitrag für die Kulturgüter beinhaltet er alle Informationen, die bei der Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Belange bei der Planung von Bedeutung sind.

(Gekürzt - Kompletter Vortrag siehe oben rechts "Downloads")