Zum Vortrag der Landeskonservatorin in der Villa Zanders

Denkmalschutz - was ist das und wie geht das?

Von Thomas Klostermann

Auf Einladung des Arbeitskreises Fachwerk – Denkmal – Stadtbildpflege hielt Frau Dr. Andrea Pufke, Landeskonservatorin und Leiterin des LVR-Amts für Denkmalpflege im Rheinland, am 29.3.2014 einen Vortrag in der Villa Zanders zu grundsätzlichen Aspekten des Denkmalschutzes.

Bürgermeister Lutz Urbach sprach ein Grußwort, das Publikum hatte Gelegenheit zu Fragen, Anregungen und Stellungnahmen.

Aus dem gut halbstündigen Vortrag sollen hier einige wenige Aspekte herausgestellt werden. Einleitend ging Frau Dr. Pufke auf die Frage ein, warum wir Denkmalschutz und Denkmalpflege brauchen? Weil unsere Bau- und Kunstdenkmäler prägende und positive Standort- und Kulturfaktoren einer Gemeinde seien. Sie gehörten zu den so genannten weichen Standortfaktoren und bestimmten das Image einer Stadt, stünden aber auch für Werte wie Bindung, Identifikation und Heimat.

Bau- und Kunstdenkmäler seien etwas, worauf wir stolz sind und was wir Anderen, Besuchern und Fremden, zeigen möchten. Hier böten sich Chancen für Kulturpolitik und Kulturtourismus. Vielfach garantierten sie eine exklusive Geschäftsadresse und eine gute Arbeitsatmosphäre im Erlebnisraum Stadt. Als Zeugnisse der gebauten Geschichte umgäben sie uns jeden Tag auf Schritt und Tritt und trügen entscheidend zur Lebensqualität in unserer Stadt bei. Und doch werde um Denkmalschutz auch heftig gestritten, z. B. immer dann, wenn Denkmäler im Wege stünden oder wenn ihre Erhaltung vermeintlich zu teuer sei.

Sie stellte die spannende Frage: „Was ist ein Denkmal? Was macht ein Gebäude zum Denkmal?“ Dies sei im Gesetz definiert und keineswegs willkürlich. Sie nannte objektivierbare Bedeutungsmerkmale, von denen mindestens ein Merkmal gegeben sein müsse.

Eine Sache müsse bedeutend sein für
a) die Geschichte des Menschen,
b) für Städte und Siedlungen und
c) für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse.

Vielfach herrsche die Vorstellung, dass ein Objekt einzigartig oder besonders herausgehoben sein müsse, um als Denkmal qualifiziert werden zu können. Dies sei aber nicht der Fall. Das Merkmal der Bedeutung sei dann erfüllt, wenn ein Objekt im besonderen Maße zum Aufzeigen oder Erforschen bestimmter, z. B. geschichtlicher Entwicklungen geeignet sei und sei es nur für die Ortsgeschichte. Darüber hinaus müsse aber auch ein öffentliches Interesse an der Erhaltung und Nutzung bestehen. Für das öffentliche Interesse gäbe es ebenfalls objektivierbare Kriterien. Dies seien künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe. Auch hier reiche das Vorliegen nur eines Grundes aus, um das öffentliche Erhaltungs- und Nutzungsinteresse entstehen zu lassen. Es spiele keine Rolle, ob ein Denkmal schön oder hässlich sei.

Frau Dr. Pufke ging weiterhin auf die Stellung der Unteren Denkmalbehörde ein. Sie stelle Denkmäler unter Schutz durch Eintragung in die Denkmalliste und sie erteile die denkmalrechtlichen Erlaubnisse für Veränderungen am Denkmal. Damit sei die Kommune als Untere Denkmalbehörde an erster Stelle für den Vollzug des Gesetzes verantwortlich und habe die Entscheidungskompetenz. Der Landschaftsverband bzw. die Denkmalfachbehörde berate und unterstütze die Kommunen und Kreise und wirke fachlich bei den Entscheidungen der Denkmalbehörden mit.

Auf Seiten des Gesetzgebers hätte die Absicht gestanden, vor Ort die Verantwortlichkeit für denkmalwerte Objekte zu wecken bzw. zu steigern. Gleichzeitig mit der kommunalen Planungshoheit sollte mit dem Vollzug im Denkmalschutz den Kommunen ein weiteres Gestaltungsinstrument in die Hand gegeben werden. Denkmalschutz sei eben kein Verhinderungsinstrument, als der er oft betrachtet werde.

Dies begründe auch, warum Denkmalschutz in der Bauverwaltung und nicht im Kulturbereich angesiedelt sei. Vollzugsprobleme gäbe es allerdings dadurch, dass insbesondere kleine Kommunen die Fachkompetenz nicht vorweisen könnten und Personalmangel eine entscheidende Rolle spiele.

Weiterhin wies sie auf die Möglichkeit hin, dem zuständigen politischen Ausschuss sachverständige Bürger mit beratender Stimme zuzuordnen. Daneben könne die Gemeinde im Benehmen mit dem LVR ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege bestellen (§24 DSchG NRW). Dies seien wunderbare Mittler- und Partizipationsfunktionen, die leider viel zu selten von Kommunen genutzt würden.

Frau Dr. Pufke wies auch auf eine Besonderheit im Denkmalschutzgesetz NRW hin, die häufig nicht bekannt sei oder nicht beachtet würde, nämlich die zweistufige Organisationsform. Auf der ersten Stufe des Gesetzes sei für die Unterschutzstellung eines Objekts ausschließlich dessen Denkmaleigenschaft maßgeblich. Alle anderen Gesichtspunkte wie z. B. die wirtschaftlichen Interessen des Denkmaleigentümers, die Erhaltungsfähigkeit eines Objekts oder andere auch öffentliche Planungsabsichten seien irrelevant.

Aus diesem Grund hätten die Denkmalbehörden, soweit die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung vorlägen, keinen Ermessensspielraum für die Eintragung. Es bestehe eine Eintragungspflicht der Gemeinde, die im Einzelfall mit Aufsichtsmitteln erzwingbar sei. Nach einer bestandskräftigen Eintragung sei das Denkmal geschützt und das Gesetz entfalte seine Wirksamkeit. Betroffenen Denkmaleigentümern stehe die Möglichkeit der Klage offen, so bleibe der Aspekt der Rechtssicherheit gewahrt.

Erst in der zweiten Stufe, wenn es um konkrete Fragen zum Umgang mit dem Denkmal gehe, müssten die Belange des Eigentümers berücksichtigt bzw. abgewogen werden. In dieser Stufe seien von der Instandsetzung über Umbau bis zum Abbruch des Denkmals alle Anträge möglich. Erst hier spielten in der Abwägung der Entscheidung zur Erlaubnis Fragen nach konkreten Veränderungswünschen, wirtschaftlich tragfähigen Nutzungskonzepten, der finanziellen Belastbarkeit des Eigentümers oder einer Entscheidung zugunsten anderer öffentlicher Belange (z. B. Verkehr oder Städtebau) eine Rolle. Dieses zweistufige Verfahren gewährleiste, dass Denkmalschutz gleichwertig mit anderen Belangen bedacht würde.

Im Grußwort ging Bürgermeister Lutz Urbach auf das Spannungsfeld ein, das Denkmalschutz zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung auslöse, und nannte als Beispiele den Abriss von Haus Kradepohl, die Translozierung des Gasthauses Waatsack und die Erhaltung des Gartensiedlungscharakters in der Gronauer Waldsiedlung. Der Abwägungsprozess sei nicht immer einfach. Er betonte aber die Wichtigkeit von Denkmälern für das Stadtbild. Ein Leben ohne Zeugen der Geschichte sei für ihn nicht vorstellbar. Er bekannte, dass er als Bürgermeister auch Verantwortung habe, dass diese Schätze gewürdigt und gepflegt würden.

Darum habe er im Stellenplan 2014 eine weitere halbe Stelle für den Denkmalschutz beantragt, um den Aufwand, den er im Denkmalschutz leisten wolle, auch umsetzen zu können. Diese Stelle sei mittlerweile genehmigt. Er versprach, niemals leichtfertig über Gründe des Denkmalschutzes hinweg zu sehen oder zu gehen. Seine Wertschätzung der Denkmäler gehe einher mit der Wertschätzung der Denkmalpfleger insbesondere der ehrenamtlichen im Bergischen Geschichtsverein. Er dankte den Aktiven für ihr vorbildliches Engagement, wünschte weiter viel Erfolg und versprach seine Unterstützung, damit alle gemeinsam die Früchte ernten dürften.

Im letzten Veranstaltungsteil kamen die Besucher zu Wort. Neben sehr konkreten Fragen zu einzelnen Bergisch Gladbacher Objekten, z. B. dem Waatsack, wurden allgemeine Stellungnahmen abgegeben. Kritisiert wurden eine unattraktive Bau- und Straßengestaltung sowie mangelnde Stadtbildpflege. Viel zu oft würden unter dem Gesichtspunkt des kurzfristigen, wirtschaftlichen Erfolgs kleinräumige, vorhabenbezogene Bebauungspläne aufgestellt. Frau Dr. Pufke: „Wir leiden darunter, investorenorientiert und parzellengroß zu entscheiden. Es fehlt an ganzheitlicher Betrachtung.“

Die Anregung zu einem Denkmalpflegeplan für das Stadtgebiet unterstütze sie. Dieser informelle Plan sei wertvoll, da er eine beratende und begleitende Funktion für Bürger, Verwaltung und Entscheider habe.